Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Vertragspartner
Vertragsschluss
Widerrufsrecht
Preise und Versandkosten
Lieferung
Zahlung
Eigentumsvorbehalt
Streitbeilegung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Für
alle Lieferungen von Altes Waschhaus Ribbeck an Verbraucher gelten
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher
ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
Vertragspartner
Der
Kaufvertrag kommt zustande mit Altes Waschhaus Ribbeck, Inhaber:
Marina R. Wesche, Am Birnbaum 6, 14641 Ribbeck, Handelsregister:
Amtsgericht Nauen, .
Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Durch
Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie
eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten
Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande.
Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
Im
Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die
im Einzelnen wiedergegeben sind in der
folgenden
Widerrufsbelehrung¹
Widerrufsrecht
Sie
haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt
vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben,
müssen Sie uns [Altes Waschhaus Ribbeck, Am Birnbaum 6
DE14641NAU OT Ribbeck, Telefon: 033237/ 85 106, Email:
post@waschhaus-ribbeck.de] mittels einer eindeutigen Erklärung
(zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das
Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung
auch auf unserer Webseite (Internet-Adresse einfügen)
elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von
dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich
(zB per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines
solchen Widerrufs übermitteln.
Folgen
des Widerrufs
Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen,
an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können
die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich
und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung
der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen
Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
-
Ende der Widerrufsbelehrung -
Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 2,90 Euro pro Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.
Die
Lieferzeit beträgt bis zu 3 Tage. Im Moment können
abweichende Lieferzeiten seitens der DHL auftreten.
Zahlung
Die Zahlung erfolgt über PayPal. https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full
Eigentumsvorbehalt
Bis
zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
Streitbeilegung
Die
EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von
Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur
außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend
vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen
erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden
Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch
verpflichtet.
Quelle:
Online-Handel, Wegweiser durch die rechtlichen Rahmenbedingungen des
E-Commerce unter Berücksichtigung des neuen Verbraucherrechts,
von Rechtsanwalt Dr. Carsten Föhlisch/Trusted Shops GmbH und
Rechtsanwalt Dr. Christian Groß/DIHK Deutscher Industrie-und
Handelskammertag, DIHK Verlag, 2.Auflage 2018 (www.dihk-verlag.de
)
Hinweis: Die Veröffentlichung des Musters erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Autoren.